Informationen zum Corona Virus

Landtagswahl 2021

Einen Wahlscheinantrag (Briefwahl) können Sie hier über das Internet beantragen.
Weitere Informationen zur Landtagswahl 2021 finden Sie
hier.

 

Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

Die Stadtverwaltung ist bis 14.03.2021 für den Publikumsverkehr weiterhin geschlossen.
Ab 15.03.2021 haben die Dienststellen wieder mit Terminvereinbarung geöffnet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Informationen zu der derzeit geltenden Maskenpflicht finden Sie hier.

 

Appell an die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Herrn Bürgermeister Kürner

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Coronalage hat sich im Land, im Kreis Ludwigsburg und auch in unserer Stadt extrem verschlechtert. Verschiedene Betriebe und Einrichtungen mussten erneut schließen und wir alle sind aufgefordert, unsere privaten Kontakte zu reduzieren.

Das kulturelle, sportliche und soziale Zusammenleben sind seit dieser Woche extrem eingeschränkt.

Für das Gesundheitsamt und die Stadtverwaltung ist es außerordentlich schwer nachzuverfolgen, welche Personen Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten.

Deshalb rufe ich Sie alle zu eigenverantwortlichem Handeln auf, damit wir nicht Gefahr laufen, dass die Pandemie außer Kontrolle gerät.

Dem Appell von Ministerpräsident Kretschmann folgend, kommt es jetzt entscheidend darauf an, persönliche Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, auch wenn uns das nach den Einschränkungen durch die bereits erlebte Welle im vergangenen Frühjahr extrem schwerfällt.

Markgröningen beweist seit je her auf vielen Ebenen, dass wir eine starke Gemeinschaft sind. Deshalb steht für unser Zusammenleben der bedingungslose Zusammenhalt im Vordergrund. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Pandemie weiter ausbreitet. Alle aktuellen Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.markgroeningen.de . Folgen Sie bitte nicht den mitunter weltfremden Ausführungen der Verschwörungstheoretiker, die in den sogenannten sozialen Medien herumgeistern. Das trägt nichts zur Krisenbewältigung bei und ist allenfalls dazu geeignet, die Menschen zu verunsichern und die Gemeinschaft zu spalten. Die Angaben auf den städtischen Seiten sind verlässlich und zutreffend und werden ständig angepasst.

Bitte achten Sie in unserer gegenwärtigen Lage insbesondere auch auf ältere und kranke Menschen in Ihrem persönlichen Umfeld und in Ihrer Nachbarschaft. Unterstützen Sie sich gegenseitig, wenn nötig. Wir müssen alle auch selbst etwas beitragen, um gut durch diese schwierigen Zeiten zu kommen.

Der größte Triumph in der Krise ist der Zusammenhalt. Wenn wir dieses Leitmotiv beherzigen, können wir der Pandemie die Stirn bieten.

Bitte bleiben Sie gesund!

Rudolf Kürner
Bürgermeister

 
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Herbst
Weinberge im Schnee
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Behördenadressen

Regierungspräsidium Stuttgart

Die Regierungspräsidien (RPen) treffen eine Vielzahl von Zulassungsentscheidungen für

  • Bürger: z.B. Stiftungsgenehmigungen, Namensfeststellungen, handwerksrechtliche Ausnahmebewilligungen, Apothekenbetriebserlaubnisse
  • Unternehmen: z.B. arzneimittelrechtliche Erlaubnisse, Schwerlasttransport-Erlaubnisse, Bewilligung und Erlaubnis von Wasserentnahmen und Kiesabbau
  • Kommunen (Gemeinden, Städte, Landkreise): z.B. Genehmigungen von Bauleitplänen und baurechtlichen Satzungen
  • Unternehmen und Kommunen: z.B. Genehmigungen von Anlagen zur Energiegewinnung und Abfallentsorgung, großen Industrieanlagen, Straßen- und Stadtbahnen
  • Schulen: z.B. Zuweisungen von Lehrerinnen und Lehrern an die Schulen, Genehmigungen von zusätzlichen Unterrichtsfächern, Genehmigungen von Privatschulen

Die RPen treffen auch Planungsentscheidungen (Planfeststellungen, Beurteilungen) für raumordnerisch bedeutsame Projekte (z.B. Straßenbauvorhaben) und betreiben die notwendigen Enteignungs- und Entschädigungsverfahren. Sie führen auch die Raumbedarfsplanung für Schulhausneubauten durch.

Als Vollzugsbehörde sind die RPen z.B. für aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegenüber Ausländern und abgelehnten Asylbewerbern zuständig.

Die RPen üben die Kommunalaufsicht (Rechtsaufsicht über die Kommunen im Regierungsbezirk), die Fach- und Rechtsaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden sowie die Fach- und Dienstaufsicht über Polizeidirektionen und Schulen aus. Widerspruchsbehörden sind die RPen insbesondere in bau-, umwelt- und gewerberechtlichen Verfahren sowie bei Ausländer- und Führerscheinangelegenheiten.

Die RPen fördern mit staatlichen Finanzmitteln kommunale, aber auch private Vorhaben im Feuerwehrwesen, Wohnungsbau, bei sozialen Einrichtungen und Krankenhäusern, bei Städtebau und Stadterneuerung, im Tourismus, im Agrarbereich, im Öffentlichen Personennahverkehr, beim Schulbau und beim Sport.

Die Schutzaufgaben gegenüber Natur, Landschaft und Umwelt berühren Bürger, Unternehmen und Kommunen, ebenso die Beratungsaufgaben bei der Vorbereitung und Durchführung von Verwaltungsverfahren, in der Bauleitplanung, in der Landwirtschaft, bei der Schulentwicklung und Qualitätssicherung im Schulbereich und bei der polizeilichen Fahndung.

Die RPen leiten landkreisübergreifende und überregionale Polizeieinsätze. Sie sind tätig in der strategischen Kriminalitätsbekämpfung und in der kriminalpolizeilichen Untersuchung und gewährleisten den Service für die nachgeordneten Dienststellen.

Gegen die Entscheidungen der RPen (zum Beispiel Ablehnung einer Genehmigung, Planfeststellung, Widerspruchsbescheid) können Sie die vorgesehenen Rechtsmittel einlegen.

Allgemein gilt: Sprechen Sie mit uns, wenn Sie Zweifel daran haben, ob Ihr Anliegen richtig verstanden und beurteilt wird. Wir werden uns Ihres Anliegens nochmals annehmen. Wenn Sie eine Entscheidung in der Sache für unrichtig halten, können Sie sich aber auch an das fachlich zuständige Ministerium wenden (Fachaufsicht). Fragen des allgemeinen Verfahrens oder des dienstlichen Verhaltens der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann das Innenministerium überprüfen (Dienstaufsicht). Wenn Sie etwas derartiges überlegen, müssen Sie beachten, dass durch das Einlegen einer Beschwerde bei einem Ministerium die Fristen, die für einen Widerspruch oder in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu beachten sind, nicht gehemmt oder unterbrochen werden.

Die RPen bilden aus: Verwaltungsbeamte im mittleren Verwaltungsdienst. Die RPen sind auch Stationen der Rechts-, Bau- und Verwaltungsreferendarausbildung sowie zuständig für die Zulassung zum gehobenen Verwaltungsdienst.

Regierungspräsidium Stuttgart
Regierungspräsidium Stuttgart

Anschrift

Regierungspräsidium Stuttgart
Ruppmannstraße 21
70565 Stuttgart
Tel:0711 904-0
Fax:0711 904-11190

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag, 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr, 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr; Freitag 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr

Untergeordnete Organisationseinheiten

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