Allgemeine Informationen

Bürgermeisterwahl 2022

Informationen dazu und die Stellenausschreibung finden Sie hier.

Beantragung Wahlschein-Briefwahl online für Bürgermeisterwahl am 20.02.2022

Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

Besuch der Stadtverwaltung

Ab Montag den 22.11.2021 gilt die „3G-Regel“. Es können nur „Geimpfte, Genesene und Getestete Personen die Stadtverwaltung besuchen. Der Schnelltest darf max. 24 Stunden alt sein und muss von einer offiziellen Teststelle (z.B. Testzentrum Stadthalle oder St. Barthomomäus-Apotheke in der Ostergasse) ausgestellt sein.

Ab 22.11.2021 wieder vorherige Terminvereinbarung erforderlich!
Detaillierte Informationen dazu finden Sie hier.

Notdienste

 
Weiße Blume
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Haus
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Haus
Goldener Herbst
Herbst
Weinberge im Schnee
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Umzug
Schafsherde
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Lebenslagen

Straußwirtschaft anzeigen

Eine Straußwirtschaft dürfen Sie nur in Räumen am Ort Ihres Weinbaubetriebs betreiben. Wenn Sie eine Straußwirtschaft eröffnen wollen, müssen Sie dies mindestens zwei Wochen vor Beginn Ihrer Tätigkeit anzeigen. Eine Straußwirtschaft kann sowohl von natürlichen als auch juristischen Personen betrieben werden.

Sie können Ihr Gewerbe erst anmelden, nachdem Sie den geplanten Betrieb angezeigt haben.

Hinweis: Auch wenn der Betrieb Ihrer Straußwirtschaft erlaubnisfrei ist, müssen Sie die sonstigen Vorschriften (z.B. Hygienevorschriften und Sperrzeitregelungen) einhalten.

Für Gewerbetreibende aus EU-/EWR-Staaten und der Schweiz:

Für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder der Schweiz gelten für die Eröffnung einer Straußwirtschaft in Deutschland dieselben Bedingungen wie für deutsche Staatsangehörige.

Hinweis: Falls die vorgelegten Unterlagen nicht ausreichen, kann die zuständige Behörde Sie zur Vorlage weiterer Nachweise auffordern.

Bei der Eröffnung einer Straußwirtschaft in Deutschland müssen Sie neben den gewerberechtlichen Vorschriften auch andere gesetzliche Bestimmungen beachten, z.B. das Steuerrecht, das Lebensmittelrecht, das Ausländerrrecht.

Verfahren

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat ihn am 11.04.2019 freigegeben.

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