Allgemeine Informationen

Bürgermeisterwahl 2022

Informationen dazu und die finden Sie hier.

Beantragung Wahlschein-Briefwahl online für Bürgermeisterwahl am 20.02.2022

Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

Besuch der Stadtverwaltung

Ab Montag den 22.11.2021 gilt die „3G-Regel“. Es können nur „Geimpfte, Genesene und Getestete Personen die Stadtverwaltung besuchen. Der Schnelltest darf max. 24 Stunden alt sein und muss von einer offiziellen Teststelle (z.B. Testzentrum Stadthalle oder St. Barthomomäus-Apotheke in der Ostergasse) ausgestellt sein.

Ab 22.11.2021 wieder vorherige Terminvereinbarung erforderlich!
Detaillierte Informationen dazu finden Sie hier.

Notdienste

 
Weiße Blume
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Herbst
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Lebenslagen

Immissionsschutz

Ziel des Immissionsschutzes ist es, Menschen, Tiere, Pflanzen, Wasser und die Atmosphäre

  • vor schädlichen Umwelteinwirkungen in Form von Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen zu schützen beziehungsweise
  • schon die Entstehung solcher von Emissionen an der Quelle zu vermeiden.

Im Bundes-Immissionsschutzgesetz werden dazu folgende Bereiche geregelt:

  • genehmigungsbedürftige Anlagen,
  • nicht genehmigungsbedürftige Anlagen,
  • Anlagensicherheit,
  • Beschaffenheit von Brenn- und Treibstoffen,
  • Beschaffenheit von Straßen und Schienenwegen sowie
  • die Überwachung und Verbesserung der Luftqualität.

Die Errichtung und der Betrieb von genehmigungsbedürftigen Anlagen , die in besonderem Maße Luftverunreinigungen oder Lärm verursachen und länger als zwölf Monate am selben Ort betrieben werden sollen, brauchen eine "immissionsschutzrechtliche Genehmigung".

Im Rahmen eines Neu- oder Änderungsgenehmigungsverfahrens kann eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich sein. Dabei wird in einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren geprüft, welche Auswirkungen Ihr Vorhaben auf die Umwelt hat.
Die festgestellten Auswirkungen müssen anschließend beschrieben und bewertet werden.

Als Betreiber einer Anlage müssen Sie dafür sorgen, dass von Ihrer Anlagen keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen.

Eine Konkretisierung der gesetzlichen Anforderungen an die Vermeidung von schädlichen Luftschadstoffen und Vorgaben zum Lärmschutz sind enhalten in:

  • mehreren Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
  • der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft
  • der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm

Verfahren

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Umweltministerium hat ihn am 08.03.2021 freigegeben.

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