Informationen zum Corona Virus

Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

Ab 15.03.2021 haben die Dienststellen wieder mit Terminvereinbarung geöffnet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Informationen zu der derzeit geltenden Maskenpflicht finden Sie hier.

 

Schnelltest-Zentrum Markgröningen

Die Stadt Markgröningen hat in Kooperation mit dem DRK Ortsverein Markgröningen im Foyer der Stadthalle am Benzberg eine Corona-Schnellteststelle eingerichtet. Dort können alle Bürger*innen von Markgröningen 1-mal wöchentlich einen kostenlosen Schnelltest in Anspruch nehmen.

Angeboten werden die Testungen am:

Montag             17:00 - 19:00 Uhr
Dienstag           08:00 - 12:00 Uhr - Dienstagvormittag neue, zusätzliche Testzeit!
Mittwoch          17:00 - 19:00 Uhr
Freitag             17:00 - 19:30 Uhr

 

 

Wichtig ist eine vorherige Terminvereinbarung ausschließlich online über folgenden Link:

 

Nur in begründeten Ausnahmefällen ist eine telefonische Terminvergabe über die Stadtverwaltung unter 07145 /13-239 und nur Mo.-Fr. von 10 - 12 Uhr und Mo.- Do. von 14 - 16 Uhr möglich.

Bitte beachten Sie zudem folgende wichtige Hinweise:

  • eine Terminvereinbarung ist zwingend notwendig
  • ein Test kann nur durchgeführt werden, wenn die Testperson keine corona-spezifischen Symptome und keinen Kontakt zu einer infizierten Person hatte
  • Bitte bringen Sie zur Testung Ihren Personalausweis oder Reisepass mit
  • Bitte tragen Sie im gesamten Bereich der Testung eine FFP-2-Maske oder medizinische Maske und halten Sie die allgemeinen Hygiene- und Abstandregungen ein
  • Minderjährige ab 10 Jahren können sich in Begleitung eines Erwachsenen und mit dessen Einverständniserklärung ebenfalls testen lassen
  • kommen Sie bitte pünktlich zu Ihrem Testtermin (jedoch max. 5 Minuten vor dem Termin, um lange Warteschlagengen zu vermeiden
  • das Testergebnis erhalten Sie entweder auf Wunsch elektronisch per E-Mail zugesandt (PDF-Dokument) oder bei Bedarf vor Ort als schriftliche Bescheinigung
  • im Falle eines positiven Ergebnisses müssen wir das Testergebnis dem örtlichen Gesundheitsamt mitteilen
  • mit der Terminbuchung willigen Sie ein, dass wir die für die Testung notwendigen personenbezogenen Daten verarbeiten

 

Sämtliche Informationen finden Sie hier kompakt auf dem untenstehenden Fleyer

Die Testung erfolgt mittels eines Nasenabstrichs im hinteren Nasenbereich (CLINITEST® Rapid COVID-19 Antigen Test der Firma SIEMENS)

Jeder Test kann helfen, Infektionsketten zu unterbrechen und sich und andere zu schützen. 

 
Weiße Blume
Uhr
Haus
Uhr
Haus
Goldener Herbst
Herbst
Weinberge im Schnee
Winterlandschaft
Umzug
Schafsherde
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Lebenslagen

Nutzung von Straßen und Gehwegen

Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die im Widmungszweck bestimmten Verkehrsfunktionen durch jedermann benutzt werden (Gemeingebrauch).

Im Rahmen der Widmung können öffentliche Straßen, Wege und Plätze beschränkt werden:

  • nach Benutzungsarten (z.B. Fußgängerverkehr)
  • nach Benutzungszwecken (z.B. Schulweg)
  • nach Benutzerkreisen (z.B. Anlieger) oder
  • in sonstiger Weise (z.B. zeitliche Begrenzung der Nutzung)

Wenn die öffentliche Nutzung einer Straße nachträglich auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke, Benutzerkreise oder in sonstiger Weise beschränkt wird, handelt es sich um eine Teileinziehung.

Mit der Widmung wird gleichzeitig festgelegt, ob eine Straße eine Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraße ist. Die Straßenklasse bestimmt den Träger der Straßenbaulast. Der Straßenbaulastträger übernimmt ab diesem Zeitpunkt alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straße zusammenhängenden Aufgaben.

Wenn Sie Straßen über das übliche Maß hinaus nutzen wollen, müssen Sie eine Erlaubnis dafür beantragen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn Sie ein Straßenfest oder eine ähnliche Veranstaltung organisieren, für die Sie Straßenfläche sperren lassen müssen. Wie Sie vorgehen müssen, um eine Erlaubnis zu erhalten, lesen Sie in der Leistungsbeschreibung "Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis beantragen". Für welche besonderen Nutzungsarten Sie sonst eine Erlaubnis benötigen, erfahren Sie in den Leistungsbeschreibungen zum Thema "Sondernutzungen an Straßen". Beachten Sie auch, dass das Aufstellen beziehungsweise Anbringen von Werbeanlagen genehmigungspflichtig ist.

Strom, Wasser, Gas oder Telekommunikation - vieles wird für Bürgerinnen und Bürger unsichtbar durch unterirdisch verlegte Leitungen bis zu den eigenen vier Wänden transportiert. Wenn Sie neue Leitungen unterirdisch im öffentlichen Straßenraum verlegen lassen, müssen Sie vorher einen Antrag auf "Aufgrabung einer Straße für Leitungsverlegung" stellen. Die entsprechende Leistungsbeschreibung gibt Ihnen grundlegende Informationen dazu.

Eine Straße kann auch entwidmet beziehungsweise eingezogen werden. Dies ist möglich, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist (Verlust der Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der Landschaftsschutz) die Einziehung erfordern.

Mit der Einziehung verliert eine gewidmete Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße. Die Straße steht dann der Allgemeinheit zur Nutzung nicht mehr zur Verfügung. Es entfallen mit der Entwidmung alle straßenrechtlichen Rechte und Pflichten des Straßenbaulastträgers. Für das Straßengrundstück gelten dann nur noch die Rechtsvorschriften, die für private Grundstücke gelten.

Reinigungs- und Streupflicht

Städte und Gemeinden verpflichten ihre Straßenanlieger durch eine "Streupflichtsatzung", die Gehwege vor ihren Grundstücken zu reinigen, im Winter den Schnee zu räumen und bei Glätte zu bestreuen.

Straßenanlieger im Sinne einer Streupflichtsatzung sind Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer öffentlichen Straße (an einem öffentlichen Gehweg) liegen. Als Straßenanlieger gelten auch Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die zwar nicht an einer öffentlichen Straße (Gehweg) angrenzen, aber über eine solche erschlossen sind (Hinterliegergrundstücke). Besitzer in diesem Sinne sind beispielsweise die Mieter eines Grundstücks.

Bei einseitigen Gehwegen kann die Räum- und Streupflicht durch die Satzung teilweise dem Anlieger der gegenüberliegenden Straßenseite auferlegt werden. Wenn Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, kann die Räum- und Streupflicht durch die Satzung auf entsprechenden Flächen am Rande der Fahrbahn (z.B. in einer Breite von einem Meter) angeordnet werden.

Der Umfang der Räum- und Streupflicht ist in der Streupflichtsatzung geregelt. Diese schreibt beispielsweise vor,

  • wo der Schnee beim Räumen anzuhäufen ist,
  • welche Streumittel verwendet und welche Streumittel (aus Gründen des Umweltschutzes) nicht verwendet werden dürfen (z.B. auftauende Streumittel),
  • bis zu welchem Zeitpunkt das Schneeräumen und die Beseitigung der Glätte durchgeführt sein muss (z.B. werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 8 Uhr),
  • dass bei Bedarf auch nach diesem Zeitpunkt (gegebenenfalls wiederholt) zu räumen und zu streuen ist und um welche Uhrzeit diese Pflicht endet (z.B. um 22 Uhr),
  • dass die Nichterfüllung der Räum- und Streuverpflichtung mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

Verfahren

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Verkehrsministerium hat ihn am 23.07.2020 freigegeben.

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