Informationen zum Corona Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

 

Informationen zum derzeitigen Publikumsverkehr der Stadtverwaltung finden Sie hier:

 

Appell an die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Herrn Bürgermeister Kürner

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Corona-Virus stellt uns vor eine neue Situation, die viele von Ihnen verunsichert. Wir müssen nun alle mit dieser Situation besonnen aber auch verantwortungsvoll umgehen.

Das vordringliche Ziel ist es, die Ausbreitung der Infektion bestmöglich zu verlangsamen. Es geht darum, die Ansteckungskurve flach zu halten, um Zeit zu gewinnen und die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat hierzu am 13. März 2020 einschneidende Maßnahmen beschlossen, die durch die nun erlassene Rechtsverordnung rechtlich festgeschrieben wurden. Diese sind drastisch, aber auch notwendig und sinnvoll. Der eigens eingerichtete Krisenstab in der Stadtverwaltung unternimmt alles, um mit Augenmaß und hohem Verantwortungsbewusstsein die anstehenden Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung umzusetzen. Dies kann jedoch nur umfänglich funktionieren, wenn alle Bürgerinnen und Bürger auch eigenverantwortlich an der Umsetzung mitwirken. Die gesamte Krise ist ein dynamischer Prozess, der täglich weitere Veränderungen mit sich ziehen kann. Ich bitte die Bevölkerung, sich über die Homepage der Stadt (www.markgroeningen.de) regelmäßig zu informieren.

Gerade in diesen Zeiten ist der Bedarf an Nähe und persönlichem Austausch untereinander sehr groß. Und genau das ist es leider, worauf wir derzeit verzichten müssen. Bitte reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte soweit als möglich.

Bitte achten Sie trotzdem insbesondere auf ältere und kranke Menschen in Ihrem persönlichen Umfeld und in Ihrer Nachbarschaft. Unterstützen Sie sich gegenseitig, wenn nötig. Wir müssen alle auch selbst etwas beitragen, um gut durch diese schwierigen Zeiten zu kommen!

Bleiben Sie gesund!  
Rudolf Kürner
Bürgermeister

 
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Dienstleistungen

Luftfahrthindernisse - Genehmigung beantragen

Sie möchten in der Umgebung eines Flugplatzes oder einer Flugsicherungseinrichtung ein Gebäude erstellen, einen Mast aufstellen, einen Damm bauen, andere Bauwerke oder Anlagen errichten oder Geräte wie zum Beispiel einen Baukran, einen Mobilkran, eine Betonpumpe oder ein Bohrgerät betreiben?

Dann benötigen Sie eine luftrechtliche Genehmigung. Diese ist abhängig von

  • der Entfernung zum Flugplatzbezugspunkt oder zu Start- und Landebahn eines Flugplatzes,
  • der Entfernung zu Flugsicherungseinrichtungen,
  • der Art und Höhe des Bauwerkes oder des zu betreibenden Geräts.

Für Verkehrsflughäfen ist immer ein Bauschutzbereich festgesetzt. Dieser umschließt den Flughafen mit einem Radius von sechs Kilometern. In den Anflugsektoren reicht er aber bis zu einer Entfernung von 15 Kilometern.

Für andere Flugplätze kann ebenfalls ein besonderer Bauschutzbereich festgesetzt sein. Zumindest aber umschließt der Bauschutzbereich einen Flugplatz mit einem Radius von 1,5 Kilometern. Bei Unsicherheit, ob sich der Standort in einem Bau- oder Anlageschutzbereich befindet, können Sie per E-Mail formlos eine Voranfrage stellen, ob eine Genehmigung erforderlich sein wird.

Der Schutzbereich von Flug-Navigatrionsanlagen ist abhängig von der Art der Anlage. Dabei gibt es solche Navigationsanlagen nicht nur in der Umgebung von Flughäfen. Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung prüft, ob das gesetzliche Bauverbot greift, wenn Gebäude oder andere Einrichtungen oder Geräte zu Störungen an Navigationsanlagenführen können.

Eine luftrechtliche Genehmigung brauchen Sie, wenn Anlagen ein Hindernis für den Luftverkehr darstellen oder zu Störungen der Flugsicherungsanlagen führen können. Dies kann zum Beispiel der Fall sein bei Gebäuden, Antennen, Schornsteinen, Baukränen, Mobilkränen und anderen Baugeräten, selbst bei Bäumen oder Baumgruppen.

Hinweis: Benötigen Sie für die Errichtung eines Bauwerkes eine Baugenehmigung, dann müssen Sie die luftrechtliche Genehmigung für das Gebäude nicht separat beantragen. Die Baurechtsbehörde beteiligt die Luftfahrtbehörde im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.
Achtung: Dies gilt nicht bei der Durchführung des baurechtlichen Kenntnisgabeverfahrens und auch nicht für Baugeräte, die zur Errichtung eines Gebäudes eingesetzt werden.

Zuständigkeit

Voraussetzungen

keine

Unterlagen

wie im Antragsformular beschrieben, beispielsweise:

  • Übersichtslageplan
  • Lageplan
  • Koordinaten
  • Krantypenblatt

Ablauf

Sie müssen die luftrechtliche Genehmigung schriftlich bei der zuständigen Stelle beantragen. Ein Formular mit Erläuterungen steht Ihnen zum Download zur Verfügung.

Kosten

vom Einzelfall abhängig

Frist

Stellen Sie Ihren Antrag rechtzeitig. Berücksichtigen Sie die angegebene Bearbeitungsdauer.

Formulare

Rechtsgrundlagen

Zuständige Behörden

Regierungspräsidium Stuttgart
Ruppmannstraße 21
70565 Stuttgart
Tel:0711 904-0
Fax:0711 904-11190
Zur Behörde
Regierungspräsidium Stuttgart
Regierungspräsidium Stuttgart

Lebenslagen

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat dessen ausführliche Fassung am 27.09.2019 freigegeben.

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