Informationen zum Corona Virus

Landtagswahl 2021

Einen Wahlscheinantrag (Briefwahl) können Sie hier über das Internet beantragen.
Weitere Informationen zur Landtagswahl 2021 finden Sie
hier.

 

Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

Die Stadtverwaltung ist bis 14.03.2021 für den Publikumsverkehr weiterhin geschlossen.
Ab 15.03.2021 haben die Dienststellen wieder mit Terminvereinbarung geöffnet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Informationen zu der derzeit geltenden Maskenpflicht finden Sie hier.

 

Appell an die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Herrn Bürgermeister Kürner

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Coronalage hat sich im Land, im Kreis Ludwigsburg und auch in unserer Stadt extrem verschlechtert. Verschiedene Betriebe und Einrichtungen mussten erneut schließen und wir alle sind aufgefordert, unsere privaten Kontakte zu reduzieren.

Das kulturelle, sportliche und soziale Zusammenleben sind seit dieser Woche extrem eingeschränkt.

Für das Gesundheitsamt und die Stadtverwaltung ist es außerordentlich schwer nachzuverfolgen, welche Personen Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten.

Deshalb rufe ich Sie alle zu eigenverantwortlichem Handeln auf, damit wir nicht Gefahr laufen, dass die Pandemie außer Kontrolle gerät.

Dem Appell von Ministerpräsident Kretschmann folgend, kommt es jetzt entscheidend darauf an, persönliche Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, auch wenn uns das nach den Einschränkungen durch die bereits erlebte Welle im vergangenen Frühjahr extrem schwerfällt.

Markgröningen beweist seit je her auf vielen Ebenen, dass wir eine starke Gemeinschaft sind. Deshalb steht für unser Zusammenleben der bedingungslose Zusammenhalt im Vordergrund. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Pandemie weiter ausbreitet. Alle aktuellen Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.markgroeningen.de . Folgen Sie bitte nicht den mitunter weltfremden Ausführungen der Verschwörungstheoretiker, die in den sogenannten sozialen Medien herumgeistern. Das trägt nichts zur Krisenbewältigung bei und ist allenfalls dazu geeignet, die Menschen zu verunsichern und die Gemeinschaft zu spalten. Die Angaben auf den städtischen Seiten sind verlässlich und zutreffend und werden ständig angepasst.

Bitte achten Sie in unserer gegenwärtigen Lage insbesondere auch auf ältere und kranke Menschen in Ihrem persönlichen Umfeld und in Ihrer Nachbarschaft. Unterstützen Sie sich gegenseitig, wenn nötig. Wir müssen alle auch selbst etwas beitragen, um gut durch diese schwierigen Zeiten zu kommen.

Der größte Triumph in der Krise ist der Zusammenhalt. Wenn wir dieses Leitmotiv beherzigen, können wir der Pandemie die Stirn bieten.

Bitte bleiben Sie gesund!

Rudolf Kürner
Bürgermeister

 
Weiße Blume
Uhr
Haus
Uhr
Haus
Goldener Herbst
Herbst
Weinberge im Schnee
Winterlandschaft
Umzug
Schafsherde
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.

Dienstleistungen

Sozialversicherung - Versicherungspflicht feststellen lassen (Statusfeststellung)

Ihre Erwerbstätigkeit kann sozialversicherungsrechtlich eine selbständige Tätigkeit oder eine abhängige Beschäftigung sein.

Wenn Zweifel über die Einordnung bestehen, können Arbeitgeber oder Arbeitnehmer beziehungsweise Arbeitnehmerinnen ein Statusfeststellungsverfahren beantragen. Es schafft für die Beteiligten Rechtssicherheit darüber, ob sie selbständig tätig oder abhängig beschäftigt sind.

Zuständigkeit

die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund

Voraussetzungen

  • Es besteht Unklarheit darüber, ob die Tätigkeit oder Beschäftigung in der Sozialversicherung versicherungspflichtig ist.
  • Sie sind abhängig beschäftigt, selbständig tätig, Arbeitgeber oder Auftraggeber

Unterlagen

Dem Antrag müssen Sie Kopien aller Verträge, die das bestehende Auftragsverhältnis betreffen, beifügen, z.B. den Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter oder Handelsvertreter, Honorarvertrag, Lehrvertrag. Auch alle gegebenenfalls bestehenden Zusatzvereinbarungen, Änderungsvereinbarungen oder Ergänzungsvereinbarungen müssen Sie beifügen.

Ablauf

Sie müssen einen schriftlichen Antrag stellen. Ein entsprechendes Formular erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger oder es steht Ihnen im Internet zum Download zur Verfügung.

Eine Statusfeststellung können nur die Beteiligten beantragen. Das sind

  • der Auftraggeber oder die Auftraggeberin
  • der Auftragnehmer oder die Auftragnehmerin
  • der Arbeitgeber und
  • der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin.

Die Beteiligten können gemeinsam oder jeder allein das Verfahren beantragen. Sie müssen in der Beurteilung der Erwerbstätigkeit nicht übereinstimmen.

Wird der Antrag nur von einem Beteiligten oder einer Beteiligten gestellt, wird der andere Vertragspartner automatisch in das Verwaltungsverfahren mit einbezogen.

Die im Antrag gestellten Fragen sollten Sie vollständig beantworten und die dort erbetenen Unterlagen gleich mit senden. Die Tätigkeit und deren Umstände müssen Sie ausführlich beschreiben, insbesondere wenn Sie keine schriftlichen Verträge abgeschlossen haben.

Über den Status der Erwerbsperson erhalten beide Beteiligten eine verbindliche Entscheidung in Form eines Bescheids. Wird ein versicherungspflichtiges abhängiges Beschäftigungsverhältnis festgestellt, folgt daraus die Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung. Unter bestimmten Voraussetzungen tritt diese Versicherungspflicht nicht mit dem Beginn der Tätigkeit (ggf. rückwirkend) ein, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt.

Das Anfrageverfahren bei der Clearingstelle entfällt, wenn bereits eine Krankenkasse ein Verfahren zur Feststellung des Status der Erwerbsperson durchgeführt beziehungsweise eingeleitet hat, zum Beispiel im Zusammenhang mit einer Entscheidung über eine freiwillige Versicherung, oder wenn der Status bereits durch einen Rentenversicherungsträger im Rahmen einer Betriebsprüfung überprüft wurde.

Kosten

Während des Anfrageverfahrens entstehen keine Kosten oder Gebühren.

Frist

Stellen Sie den Antrag innerhalb eines Monats nach Aufnahme der Tätigkeit.

Formulare

Rechtsgrundlagen

Zuständige Behörden

Deutsche Rentenversicherung Bund
Ruhrstraße 2
10709 Berlin
Tel:0800 1000 480 70
Fax:030 86 52 72 40
Zur Behörde

Lebenslagen

Verwandte Themen

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Die Deutsche Rentenversicherung hat dessen ausführliche Fassung am 24.10.2019 freigegeben.

nach oben