Informationen zum Corona Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

 

Informationen zum derzeitigen Publikumsverkehr der Stadtverwaltung finden Sie hier:

 

Appell an die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Herrn Bürgermeister Kürner

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Corona-Virus stellt uns vor eine neue Situation, die viele von Ihnen verunsichert. Wir müssen nun alle mit dieser Situation besonnen aber auch verantwortungsvoll umgehen.

Das vordringliche Ziel ist es, die Ausbreitung der Infektion bestmöglich zu verlangsamen. Es geht darum, die Ansteckungskurve flach zu halten, um Zeit zu gewinnen und die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat hierzu am 13. März 2020 einschneidende Maßnahmen beschlossen, die durch die nun erlassene Rechtsverordnung rechtlich festgeschrieben wurden. Diese sind drastisch, aber auch notwendig und sinnvoll. Der eigens eingerichtete Krisenstab in der Stadtverwaltung unternimmt alles, um mit Augenmaß und hohem Verantwortungsbewusstsein die anstehenden Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung umzusetzen. Dies kann jedoch nur umfänglich funktionieren, wenn alle Bürgerinnen und Bürger auch eigenverantwortlich an der Umsetzung mitwirken. Die gesamte Krise ist ein dynamischer Prozess, der täglich weitere Veränderungen mit sich ziehen kann. Ich bitte die Bevölkerung, sich über die Homepage der Stadt (www.markgroeningen.de) regelmäßig zu informieren.

Gerade in diesen Zeiten ist der Bedarf an Nähe und persönlichem Austausch untereinander sehr groß. Und genau das ist es leider, worauf wir derzeit verzichten müssen. Bitte reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte soweit als möglich.

Bitte achten Sie trotzdem insbesondere auf ältere und kranke Menschen in Ihrem persönlichen Umfeld und in Ihrer Nachbarschaft. Unterstützen Sie sich gegenseitig, wenn nötig. Wir müssen alle auch selbst etwas beitragen, um gut durch diese schwierigen Zeiten zu kommen!

Bleiben Sie gesund!  
Rudolf Kürner
Bürgermeister

 
Weiße Blume
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Herbst
Weinberge im Schnee
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Dienstleistungen

Rentenversicherungspflicht bei einem Minijob - Befreiung beantragen

Als beschäftigte Person, die einen Minijob ausübt, sind Sie in der Regel rentenversicherungspflichtig. Der von Ihnen zu tragende Anteil am Rentenversicherungsbeitrag beläuft sich auf 3,6 Prozent des Arbeitsentgelts oder 13,6 Prozent bei Beschäftigungen in Privathaushalten.

Durch die Befreiung verzichten Sie freiwillig auf den Erwerb von Beitragszeiten in der Rentenversicherung. Das heißt, dass Ihre Beschäftigungszeit nicht in vollem Umfang für die Erfüllung der verschiedenen Wartezeiten berücksichtigt wird. Wartezeiten sind beispielsweise Voraussetzung für

  • einen früheren Rentenbeginn,
  • Ansprüche auf Leistungen zur Rehabilitation im medizinischen Bereich als auch im Arbeitsleben,
  • den Anspruch auf Übergangsgeld bei Rehabilitationsmaßnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung,
  • die Begründung oder Aufrechterhaltung des Anspruchs auf eine Rente wegen Erwerbsminderung,
  • den Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung für eine betriebliche Altersversorgung und
  • die Erfüllung der Zugangsvoraussetzungen für eine private Altersvorsorge mit staatlicher Förderung.

Außerdem wird das erzielte Arbeitsentgelt nur anteilig bei der Berechnung ihrer Rente berücksichtigt.

Die Befreiung von der Versicherungspflicht ist für die Dauer aller zeitgleich ausgeübten Minijobs bindend. Sie können sie nicht widerrufen.

Zuständigkeit

Ihr Arbeitgeber

Voraussetzungen

Sie möchten keine Beiträge zur Rentenversicherung zahlen.

Unterlagen

Keine

Ablauf

Sie müssen der zuständigen Stelle schriftlich mitteilen, dass Sie die Befreiung von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung wünschen. Nutzen Sie dazu das im Internet abrufbare Merkblatt mit Formular „Merkblatt über die möglichen Folgen einer Befreiung von der Rentenversicherungspflicht“.

Üben Sie mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen aus, können Sie den Antrag auf Befreiung nur einheitlich für alle zeitgleich ausgeübten geringfügigen Beschäftigungen stellen.

Über den Befreiungsantrag müssen Sie alle weiteren Arbeitgeber informieren, bei denen Sie einen Minijob haben. Dies gilt auch für zukünftige Arbeitgeber.

Die Befreiung wirkt ab Beginn des Kalendermonats des Antragseingangs beim Arbeitgeber, frühestens ab Beschäftigungsbeginn. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber der Minijob-Zentrale die Befreiung bis zur nächsten Entgeltabrechnung, spätestens innerhalb von 6 Wochen nach Eingang des Befreiungsantrages bei ihm meldet. Versäumt er das, beginnt die Befreiung erst nach Ablauf des Kalendermonats, der dem Kalendermonat des Eingangs der Meldung bei der Minijob-Zentrale folgt.

Rechtsgrundlagen

Lebenslagen

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Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Die Regionaldirektion Baden-Württemberg der Deutschen Rentenversicherung hat dessen ausführliche Fassung am 21.08.2019 freigegeben.

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