Informationen zum Corona Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

Die Stadtverwaltung ist vom 11.01.2021 – 31.01.2021 für den Publiklumsverkehr weiterhin geschlossen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

 

Appell an die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Herrn Bürgermeister Kürner

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Coronalage hat sich im Land, im Kreis Ludwigsburg und auch in unserer Stadt extrem verschlechtert. Verschiedene Betriebe und Einrichtungen mussten erneut schließen und wir alle sind aufgefordert, unsere privaten Kontakte zu reduzieren.

Das kulturelle, sportliche und soziale Zusammenleben sind seit dieser Woche extrem eingeschränkt.

Für das Gesundheitsamt und die Stadtverwaltung ist es außerordentlich schwer nachzuverfolgen, welche Personen Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten.

Deshalb rufe ich Sie alle zu eigenverantwortlichem Handeln auf, damit wir nicht Gefahr laufen, dass die Pandemie außer Kontrolle gerät.

Dem Appell von Ministerpräsident Kretschmann folgend, kommt es jetzt entscheidend darauf an, persönliche Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, auch wenn uns das nach den Einschränkungen durch die bereits erlebte Welle im vergangenen Frühjahr extrem schwerfällt.

Markgröningen beweist seit je her auf vielen Ebenen, dass wir eine starke Gemeinschaft sind. Deshalb steht für unser Zusammenleben der bedingungslose Zusammenhalt im Vordergrund. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Pandemie weiter ausbreitet. Alle aktuellen Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.markgroeningen.de . Folgen Sie bitte nicht den mitunter weltfremden Ausführungen der Verschwörungstheoretiker, die in den sogenannten sozialen Medien herumgeistern. Das trägt nichts zur Krisenbewältigung bei und ist allenfalls dazu geeignet, die Menschen zu verunsichern und die Gemeinschaft zu spalten. Die Angaben auf den städtischen Seiten sind verlässlich und zutreffend und werden ständig angepasst.

Bitte achten Sie in unserer gegenwärtigen Lage insbesondere auch auf ältere und kranke Menschen in Ihrem persönlichen Umfeld und in Ihrer Nachbarschaft. Unterstützen Sie sich gegenseitig, wenn nötig. Wir müssen alle auch selbst etwas beitragen, um gut durch diese schwierigen Zeiten zu kommen.

Der größte Triumph in der Krise ist der Zusammenhalt. Wenn wir dieses Leitmotiv beherzigen, können wir der Pandemie die Stirn bieten.

Bitte bleiben Sie gesund!

Rudolf Kürner
Bürgermeister

 
Weiße Blume
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Haus
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Haus
Goldener Herbst
Herbst
Weinberge im Schnee
Winterlandschaft
Umzug
Schafsherde
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Dienstleistungen

Schwerbehindertenvertretung wählen

Die Schwerbehindertenvertretung ist die gewählte Interessenvertretung der schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Beschäftigten. Sie besteht aus Vertrauensperson und stellvertretenden Mitgliedern.Umgangssprachlich wird sie auch Vertrauensperson genannt.

In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt werden, ist neben der Vertrauensperson ist wenigstens ein stellvertretendes Mitglied zu wählen.

Die Wahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 30. November statt. Nächstes Wahljahr ist 2022.

Außerhalb dieser Zeiten finden Wahlen statt, wenn:

  • die letzte Wahl erfolgreich angefochten wurde
  • das Amt vorzeitig erlischt und kein stellvertretendes Mitglied nachrückt
  • es noch keine Schwerbehindertenvertretung gibt.

Stufenvertretungen sind:

  • die Konzernschwerbehindertenvertretung für mehrere Unternehmen eines Konzerns,
  • die Gesamtschwerbehindertenvertretung für mehrere Betriebe eines Arbeitsgebers oder für den Geschäftsbereich mehrerer Dienststellen,
  • die Bezirksschwerbehindertenvertretung bei Mittelbehörden mit mehreren nachgeordneten Dienststellen und
  • die Hauptschwerbehindertenvertretung bei den obersten Dienstbehörden.

Zuständigkeit

die bisherige Schwerbehindertenvertretung

Ist in einem Betrieb oder einer Dienststelle noch keine Schwerbehindertenvertretung gewählt, so können der Betriebs- oder Personalrat oder drei Wahlberechtigte die Wahl organisieren. Das für den Betrieb oder die Dienststelle zuständige Integrationsamt kann die Wahl einleiten.

Voraussetzungen

Wenigstens fünf schwerbehinderte oder gleichgestellte behinderte Menschen müssen nicht nur vorübergehend beschäftigt sein.

Wahlberechtigt sind alle schwerbehinderten und ihnen gleichgestellte Beschäftigte.

Wenn die Zahl von wenigstens fünf schwerbehinderten Menschen nicht erreicht wird, dann ist eventuell die Zusammenfassung eines Betriebes oder einer Dienststelle mit anderen Betrieben des gleichen Arbeitgebers bzw. Dienststellen möglich. Das kann nur mit einem räumlich nahe liegenden Betrieb desselben Arbeitgebers oder mit einer räumlich nahe liegenden und grundsätzlich gleichstufigen Dienststelle derselben Verwaltung erfolgen.

Unterlagen

Verzeichnis der Wahlberechtigten (vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen)

Ablauf

In Betrieben oder Dienststellen, in denen weniger als 50 Wahlberechtigte beschäftigt und die Betriebs- Dienststellenteile räumlich naheliegend sind, kann in der Regel ein vereinfachtes Wahlverfahren durchgeführt werden. Dabei wird zu einer Wahlversammlung der schwerbehinderten Menschen eingeladen. In der Versammlung wird dann ein Wahlleiter gewählt, der die Wahl der Schwerbehindertenvertretung und mindestens eines stellvertretenden Mitglieds im weiteren Verlauf der Versammlung durchführt.

Ab 50 wahlberechtigten Personen oder räumlicher Entfernung der Betriebs- beziehungsweise Dienststellenteile muss ein förmliches Wahlverfahren durchgeführt werden.

Dafür bestellt die bisherige Schwerbehindertenvertretung einen Wahlvorstand aus drei volljährigen Beschäftigten. Wenn keine Schwerbehindertenvertretung vorhanden ist, können der Betriebs- oder Personalrat, drei Wahlberechtigte oder das Integrationsamt zu einer Versammlung der Wahlberechtigten einladen. In dieser Versammlung wählen sie dann den dreiköpfigen Wahlvorstand. Der Wahlvorstand muss anschließend die Wahl einleiten und dafür sorgen, dass sie ordnungsgemäß abläuft.

Kosten

Die entstehenden Kosten für die Wahl muss der Arbeitgeber tragen. Die Höhe des Aufwands ist abhängig von der Art des Wahlverfahrens und der Zahl der Wahlberechtigten.

Rechtsgrundlagen

Lebenslagen

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Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales, beauftragt vom Sozialministerium, hat dessen ausführliche Fassung am 13.02.2020 freigegeben.

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