Informationen zum Corona Virus

Aktuelle Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie hier:

Die Stadtverwaltung ist vom 11.01.2021 – 31.01.2021 für den Publiklumsverkehr weiterhin geschlossen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Informationen zu der derzeit geltenden Maskenpflicht finden Sie hier.

 

Appell an die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Herrn Bürgermeister Kürner

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Coronalage hat sich im Land, im Kreis Ludwigsburg und auch in unserer Stadt extrem verschlechtert. Verschiedene Betriebe und Einrichtungen mussten erneut schließen und wir alle sind aufgefordert, unsere privaten Kontakte zu reduzieren.

Das kulturelle, sportliche und soziale Zusammenleben sind seit dieser Woche extrem eingeschränkt.

Für das Gesundheitsamt und die Stadtverwaltung ist es außerordentlich schwer nachzuverfolgen, welche Personen Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten.

Deshalb rufe ich Sie alle zu eigenverantwortlichem Handeln auf, damit wir nicht Gefahr laufen, dass die Pandemie außer Kontrolle gerät.

Dem Appell von Ministerpräsident Kretschmann folgend, kommt es jetzt entscheidend darauf an, persönliche Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, auch wenn uns das nach den Einschränkungen durch die bereits erlebte Welle im vergangenen Frühjahr extrem schwerfällt.

Markgröningen beweist seit je her auf vielen Ebenen, dass wir eine starke Gemeinschaft sind. Deshalb steht für unser Zusammenleben der bedingungslose Zusammenhalt im Vordergrund. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Pandemie weiter ausbreitet. Alle aktuellen Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.markgroeningen.de . Folgen Sie bitte nicht den mitunter weltfremden Ausführungen der Verschwörungstheoretiker, die in den sogenannten sozialen Medien herumgeistern. Das trägt nichts zur Krisenbewältigung bei und ist allenfalls dazu geeignet, die Menschen zu verunsichern und die Gemeinschaft zu spalten. Die Angaben auf den städtischen Seiten sind verlässlich und zutreffend und werden ständig angepasst.

Bitte achten Sie in unserer gegenwärtigen Lage insbesondere auch auf ältere und kranke Menschen in Ihrem persönlichen Umfeld und in Ihrer Nachbarschaft. Unterstützen Sie sich gegenseitig, wenn nötig. Wir müssen alle auch selbst etwas beitragen, um gut durch diese schwierigen Zeiten zu kommen.

Der größte Triumph in der Krise ist der Zusammenhalt. Wenn wir dieses Leitmotiv beherzigen, können wir der Pandemie die Stirn bieten.

Bitte bleiben Sie gesund!

Rudolf Kürner
Bürgermeister

 
Weiße Blume
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Goldener Herbst
Herbst
Weinberge im Schnee
Winterlandschaft
Umzug
Schafsherde
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Dienstleistungen

Öffentliche Vergabe - an Beschränkter Ausschreibung oder nicht offenem Verfahren teilnehmen

Sowohl der Beschränkten Ausschreibung als auch dem nicht offenen Verfahren sind grundsätzlich ein Teilnahmewettbewerb vorangestellt. Alle interessierten Unternehmen können Teilnahmeanträge stellen. Die Vergabestelle wählt unter Beachtung der allgemeinen Vergabegrundsätze die geeigneten Unternehmen aus. Sie fordert diese auf, ein Angebot abzugeben. Wenn das Auftragsvolumen den EU-Schwellenwert überschreitet, ist das nicht offene Verfahren durchzuführen. Auch hier wählt der Auftraggeber im Vorfeld aus, welche Unternehmen er zur Abgabe eines Angebotes auffordern will (Teilnahmewettbewerb).

Hinweis:

Der Auftraggeber fordert grundsätzlich mindestens drei Unternehmen zur Abgabe eines Angebotes auf. Dies soll einen hinreichenden Wettbewerb sicherstellen.

Hinweis: EU-Ausschreibungen müssen in jedem Fall dem Amt für Veröffentlichungen der EU mit elektronischen Mitteln übermittelt werden.

Auftragsberatungsstellen können dem öffentlichen Auftraggeber bei der Auswahl der anzuschreibenden Unternehmen helfen.

Bei der Beschränkten Ausschreibung und auch bei dem nicht offenen Verfahren gilt Verhandlungsverbot. Das heißt, dass der Auftraggeber nicht mit Bewerbern und Bietern über ihre Eignung, Ausschlussgründe und ihre Angebote sowie Preise verhandeln darf. Auftraggeber dürfen lediglich Aufklärung verlangen. Dies gilt auch für eingereichte Teilnahmeanträge.

Zuständigkeit

die Vergabestelle

Voraussetzungen

Der Auftraggeber hat das freie Wahlrecht, ob er eine

  • Öffentliche Ausschreibung bzw.
  • ein offenes Verfahren oder
  • eine Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb bzw.
  • ein nicht offenes Verfahren mit Teilnahmewettbewerb

durchführt.

Der Verzicht auf den Teilnahmewettbewerb ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, beispielsweise wenn eine Öffentliche Ausschreibung kein wirtschaftliches Ergebnis gehabt hat oder eine Öffentliche Ausschreibung oder ein Teilnahmewettbewerb einen unverhältnismäßigen Aufwand verursachen würden.

Unterlagen

Sie erfahren in den Ausschreibungsunterlagen, welche Unterlagen, Erklärungen, ggf. Muster oder Proben Sie Ihrem Teilnahmeantrag und Angebot beifügen müssen.

Ablauf

Informieren Sie sich in den Ausschreibungsmedien über Auftragsbekanntmachungen. Wenn Sie an einem Teilnahmewettbewerb teilnehmen möchten, stellen Sie bei der Vergabestelle einen Antrag auf Teilnahme am Wettbewerb. Ggf. sind auch bestimmte Nachweise oder Unterlagen gefordert.

Die Vergabestelle wertet die Anträge aus. Wenn die Vergabestelle Sie ausgewählt hat, fordert sie Sie auf, ein Angebot abzugeben. Sie übermittelt Ihnen dazu die Ausschreibungsunterlagen. Der Auftraggeber ist nicht verpflichtet, alle geeigneten Unternehmen, die einen Teilnahmeantrag eingereicht haben, zur Abgabe eines Angebotes aufzufordern.

Bei der Angebotserstellung müssen Sie verschiedene formelle und inhaltliche Anforderungen beachten, zum Beispiel:

  • die rechtsverbindliche Unterschrift des Angebots,
  • die fristgerechte Einhaltung des Abgabetermins,
  • die vollständige Eintragung der geforderten Preise,
  • die vom Auftraggeber lückenlos geforderten Erklärungen und Nachweise.

Achtung: Sie dürfen die Vertragsunterlagen nicht ändern!

Die bearbeiteten Ausschreibungsunterlagen müssen Sie in der vorgeschriebenen Form übermitteln. Sie erfahren in den Ausschreibungsunterlagen ob die Unterlagen mithilfe anderer als elektronischer Mittel einzureichen sind. Auf dem Postweg oder persönlich abgegebene Ausschreibungsunterlagen müssen unterschrieben, in einem verschlossenen Umschlag und entsprechend gekennzeichnet sein.

Die Vergabestelle öffnet die Angebote nach Ablauf der Angebotsfrist. Sie prüft ordnungsgemäß und fristgerecht eingegangene Angebote nach folgenden Kriterien:

  • Vollständigkeit,
  • fachliche Richtigkeit und
  • rechnerische Richtigkeit.

Den Zuschlag erhalten Sie, abgesehen von wenigen Ausnahmen, schriftlich. Der Zuschlag gilt gleichzeitig als Vertragsabschluss. Die Vergabestelle informiert Sie auch, wenn Sie den Zuschlag nicht erhalten. Nach der Durchführung einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb ab einem Auftragswert von 25 000 Euro informiert der Auftraggeber auf seiner Internetseite oder auf Internetportalen über den erteilten Zuschlag. Hier wird auch das beauftragte Unternehmen benannt.

Kosten

Kosten, die Ihnen für die Bearbeitung des Angebots entstehen, müssen Sie in der Regel selber tragen. Anders lautende Vereinbarungen müssen sich klar aus den Vergabeunterlagen ergeben. Im Zweifel sollten Sie vorab bei dem Auftraggeber nachfragen.

Frist

Sie erfahren in den Ausschreibungsunterlagen, welche Fristen Sie für die Abgabe der Teilnahmeanträge und der Angebote einhalten müssen. Dort erfahren Sie auch, bis wann der Zuschlag voraussichtlich erfolgen soll.

Rechtsgrundlagen

Lebenslagen

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Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 06.10.2020 freigegeben.

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