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Hirsch & Wölfl GmbH AktuellHaushalt unter Lupe - Folge 1
In seiner Sitzung am 23.03.2010 verabschiedete der Gemeinderat der Stadt Markgröningen den Haushaltsplan sowie die Haushaltssatzung und die beiden Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Jahr 2010. (siehe auch Ausgabe vom 26.03.2010)
Um dieses sehr komplexe Thema „Haushalt und Konsolidierung“ und vor allem die Hintergründe für die Leserinnen und Leser etwas näher zu beleuchten, stellt das Fachgebiet Finanzen aus aktuellem Anlass bis zu den Sommerferien in mehreren Folgen in zweiwöchigem Rhythmus zuerst den Haushalt mit seinen Kennzahlen, die Maßnahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung und danach verschiedene städtische Einrichtungen in finanzieller wie fachlicher Sicht vor.
Folge 1:
Der Haushaltsplan 2010 – Eine Planung unter schlechten Vorzeichen
Dass die Wirtschafts- und Finanzkrise bei den Kommunen angekommen ist, ist inzwischen kein Geheimnis mehr. Täglich neue Meldungen in der Presse. Auch die Stadt Markgröningen ist hiervon leider massiv betroffen, dies zeigte sich bereits Mitte letzten Jahres und verschärfte sich bei der Planaufstellung zum Haushaltsplan 2010 noch einmal ganz erheblich. Gegenüber dem Haushaltsplan 2009 fehlen der Stadt Markgröningen bei den Steuereinnahmen, Landeszuweisungen und Umlagen innerhalb Jahresfrist ca. 3,4 Mio. Euro auf der Einnahmeseite.
Wie auch jeder im privaten Bereich, musste sich die Stadt Markgröningen bei diesen drastischen Einnahmerückgängen schnellstmöglich an die geändertenRahmenbedingungenanpassen. In mehreren „Sparrunden“ wurden bereits im Vorfeld nach der Anmeldung der Haushaltsmittel aus den verschiedenen Fachgebieten verwaltungsintern diverse Maßnahmen gestrichen, verschoben oder im Umfang abgeändert. Darüber hinaus wurde zusammen mit dem Gemeinderat in zwei intensiven Klausurtagungen weitere Möglichkeiten – sowohl im Bereich der Ausgabenreduzierungen als auch der Einnahmeanpassungen – ausgelotet. Ziel war es, den Haushaltsplan 2010 sowie den Finanzplanungszeitraum 2011 – 2013 im Hinblick auf die finanziellen Rahmenbedingungen auf einigermaßen sichere Füße zu stellen. Vor allem im Vermögenshaushalt (umfasst hauptsächlich die Investitionen) mussten eindeutige Prioritäten gesetzt werden.
Doch trotz erheblicher Anstrengungen zeigt sich ein düsteres Bild:
Besonders durch die weg brechenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer und den Zuweisungen durch das Land sowie durch die Mehrbelastungen bei den Ausgaben weist der Verwaltungshaushalt (umfasst laufende Ein- und Ausgaben) ein Minus von 1,8 Mio. Euro aus.
Kurz gesagt: Die laufenden Ausgaben können nicht mehr durch die laufenden Einnahmen gedeckt werden. D.h. die Stadt muss ihr Erspartes aufwenden, um die laufenden Ausgaben zu finanzieren.
Auch der Vermögenshaushalt wird zum Sorgenkind: Aufgrund der nötigen „Finanzspritze“ an den Verwaltungshaushalt und der anstehenden bzw. schon begonnenen Großprojekte – Sanierung Bildungszentrum, Sportgelände Schwieberdinger Straße sowie die Umsetzung des Konjunkturpakets II der Bundesregierung uvm. – ergibt sich hier ebenfalls eine Deckungslücke, die durch eine Entnahme aus der angesparten Rücklage (Sparbuch der Stadt) und eine Kreditaufnahme ausgeglichen werden muss. Für die kommenden Jahre (2011 bis 2013) kann leider keine Entwarnung gegeben werden, mit einer Erholung der Konjunktur für die Kommunen kann nach derzeitigem Stand nicht vor 2013 gerechnet werden. In diesem Zeitraum müssen dem Sparbuch voraussichtlich nochmals Beträge über 2 Mio. € entnommen und Kredite in Höhe von ca. 10 Mio. € aufgenommen werden.
Die Kennzahlen im Überblick
Haushaltsjahr 2010
Hierunter fallen als größte Einnahmequellen:
sowie als größte Ausgabepositionen:
Darunter als größte Einnahmepositionen:
Als größte Ausgabeposition sind hier zu erwähnen:
Finanzplanungszeitraum 2011 bis 2013
Ansprechpartner und Vorschau auf die nächste Folge Wollen Sie mehr über den „Haushalt 2010“ wissen? Dann wenden Sie sich gerne an: Herrn Haas – Sachgebietsleiter Finanzen/Betriebe – Tel.: 07145/13-151 oder Email Jochen.Haas@markgroeningen.de Ein kleines Haushalts-ABC mit allgemeinen Informationen zum Thema Haushalt finden hier In der nächsten Folge beleuchten wir das Thema: „Haushaltskonsolidierung – Sparen wo es nur geht… Was wurde bereits umgesetzt, was kommt ggf. noch auf Markgröningen zu?“ HinweisDie Inhalte werden von der Stadt Markgröningen gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Stadt Markgröningen wenden. KontaktStadt Markgröningen Stadt Markgröningen | Marktplatz 1 | 71706 Markgröningen | Fon: +49 (0) 7145 / 130 | Fax: +49 (0) 7145 / 13131 | E-Mail schreiben
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